Neues von ONKEL DAGOBRÜCK (5)

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Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat verbal wieder zugeschlagen. In Bezug auf das Berlin-Bonn-Gesetz,das unter anderem festlegt, dass sechs Minister ihren ersten Dienstsitz in Bonn haben müssen, sagte er im “Tagesspiegel”-Interview:”Die Zeiten von doppelten Standorten werden irgendwann zu Ende gehen“.

Das ist in ihrer Vagheit keine ganz unrichtige Behauptung. Sie bringt aber wegen des ungünstigen Zeitpunkts vor allem auch die Genossen in der nordrhein-westfälischen SPD auf die Palme, die für den Politik-Standort Bonn kämpfen.

Die Opposition feixt. Selbst von der FDP, die nun wirklich nichts zu lachen hat , hört man Witziges.

Der Vorsitzende des FDP-Landesverbandes NRW der FDP:

„Der politische Diskurs ist ergänzt worden um ein Peer-S. Das ist die Längeneinheit für den kürzesten Abstand zwischen zwei Fettnäpfchen“

STICHWORT BERLIN-BONN-Gesetz (Quelle:Wikipedia)

Im Berlin/Bonn-Gesetz regelte der Deutsche Bundestag unter anderem den Umzug von Parlament und Teilen der Regierung von Bonn nach Berlin sowie den Umzug von Bundesbehörden und anderer Bundeseinrichtungen in die Bundesstadt Bonn. Es ist eine Folge des Hauptstadtbeschlusses vom 20. Juni 1991, in dem Berlin auch zum Regierungssitz bestimmt wurde. Hauptstadt des vereinigten Deutschlands war Berlin bereits mit dem Einigungsvertrag zum 3. Oktober 1990 geworden. Das Berlin/Bonn-Gesetz wurde am 26. April 1994 verabschiedet.

Das Berlin/Bonn-Gesetz legt fest, welche Bundesministerien in die Bundeshauptstadt umziehen sollten. Zudem gibt es der Stadt Bonn Zusagen über den Erhalt des Politikstandortes Bonn, für den „der größte Teil der Arbeitsplätze der Bundesministerien (…) erhalten bleibt.“ (§ 4 (4)) Außerdem darf Bonn seit der Verkündung des Berlin/Bonn-Gesetzes den deutschlandweit einmaligen Titel „Bundesstadt“ führen.

Neues von ONKEL DAGOBRÜCK (4)

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ONKEL DAGOBRÜCK weiß, wovon er spricht, wenn er das Gehalt deutscher Bundeskanzler mit dem von Sparkassendirektoren in Nordrhein-Westfalen vergleicht. Nach Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung bewarb sich Steinbrück im August 1998 informell darum, die Nachfolge des Präsidenten des schleswig-holsteinischen Sparkassen- und Giroverbandes anzutreten.

Der Posten im Norden war laut FAS damals mit 400.000 Mark dotiert, mehr als die Ministerpräsidentin Heide Simonis verdiente. Jedoch sei seine Kandidatur von seiner eigenen Partei hintertrieben worden.

Steinbrück war zu der Zeit Wirtschaftsminister in Schleswig-Holstein, hatte sich aber mit der Ministerpräsidentin entzweit, wie das Blatt berichtete. Anlass dafür war seine Bemerkung, das Land könne sich „Klein-Klein auf Pepita-Niveau“ nicht leisten. Simonis bezog dies auf sich und ihre kleinkarierten Kostüme und drohte Steinbrück öffentlich mit Entlassung.

PEER STEINBRÜCK will nicht Bundeskanzler werden/Neues von ONKEL DAGOBRÜCK

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Von Günter Verdin (www.verdinguenter.blogspot.com)

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück scheint immer wieder neue Fettnäpfchen zu suchen. Nicht nur, dass die Diskussion über seine üppigen Redner-Honorare (z. B. 25.000 Euro von der überschuldeten Stadt Bochum, die er JETZT, nach öffentlicher Empörung, doch spenden will) weiterschwelt, erregt er sich nun – in Zeiten wie diesen- über das angeblich zu geringe Gehalt für das Amt des Bundeskanzlers.

Steinbrück im Interview mit der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (“FAS”): “Ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin verdient in Deutschland zu wenig – gemessen an der Leistung, die sie oder er erbringen muss und im Verhältnis zu anderen Tätigkeiten mit weit weniger Verantwortung und viel größerem Gehalt. Nahezu jeder Sparkassendirektor in Nordrhein-Westfalen verdient mehr als die Kanzlerin.”

Die Debatte über die Bezahlung von Abgeordneten “bis hin zur Spitze der Bundesregierung” sei “sehr schief”, findet Steinbrück. Parlamentarier des Bundestags arbeiteten fast sieben Tage die Woche, durchschnittlich 12 bis 13 Stunden. Sie seien gemessen an ihrer Leistung nicht überbezahlt. “Manche Debatte, die unsere Tugendwächter führen, ist grotesk und schadet dem politischen Engagement.”

Steinbrück, der behauptet, kein erotisches Verhältnis zum Geld zu haben -es ist wohl eher obsessiv und possessiv- will, so hat es den Anschein, unter keinen Umständen Bundeskanzler werden.

Der Mann, der offensichtlich so deutlich von der Parteibasis abgehoben agiert und jedes Fingerspitzen- Gefühl für die Stimmung im Volk missen lässt, sollte schleunigst seine Kandidatur zurücklegen und mit seiner Arroganz nicht weiter der SPD schaden.

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